FITNESS TRIBUNE Nr. 104 - 2006

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Infobox Schutzrechte Schutz der Marke

dung beim Patentamt. Das Patent ist ein starkes Schutzrecht. Man unterscheidet zwischen Erzeugnispatent und Verfah renspatent. Der Gebrauchsmusterschutz Dem Patentschutz ähnlich ist der Ge brauchsmusterschutz. Er gilt für tech nische Erfindungen, ist aber im Vergleich zum Patent schnell und kostengünstig zu erwerben. Gebrauchsmusterschutz wird für Neuerungen an Erzeugnissen erteilt, nicht jedoch für Verfahrenstech nik. Auch der Gebrauchsmusterschutz ist anzumelden. Geprüft werden jedoch nur die Ge brauchsmusterfähigkeit und die Schlüs sigkeit der Anwendung. Der Schutzan spruch entsteht durch die Eintragung des Gebrauchsmusters. Das Geschmacksmuster Beim Geschmacksmuster handelt es sich um den Designschutz für die

schöpferische Leistung. Es wird unter schieden zwischen dem Schutz für die flächenhafte Gestaltung und für die dreidimensionale Gestaltung. Vorausge setzt wird, dass eine Eigentümlichkeit, ein ästhetisches Erscheinungsbild und die gewerbliche Nutzbarkeit bestehen. Ebenso wird geprüft, ob es sich um eine Neuheit handelt. Auch hier beginnt das Schutzrecht mit der Eintragung. Das Urheberrecht Dieses Schutzrecht schützt ein Werk, das Produkt einer geistigen Leistung ist. Hierbei soll lediglich die Idee geschützt werden, die dem Produkt zu Grunde liegt. Im Gegensatz zu anderen Schutz rechten ist hier eine gewerbliche Nut zung nicht die Voraussetzung für die Erteilung des Schutzes. Der Schutz be ginnt hier bereits mit der Schaffung des Werkes selbst durch den Schöpfer. Eine Eintragung ist hierzu nicht erforderlich.

Der Markenschutz hat die Aufgabe, Waren und Dienstleistungen eines Un ternehmens nach Herkunft und Qua lität von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen abzugrenzen. Die wichtigsten Markenformen sind: Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmar ke. Marken können national und inter national geschützt sein. Dieser Schutz entsteht durch die jeweilig notwendige Eintragung. Markenschutz kann auch entstehen, wenn sie im geschäftlichen Verkehr genutzt wird oder notorische Ein Patent geht immer auf eine Erfin dung zurück, die neu sein muss. Ein Patent kann nur vergeben werden, wenn das Produkt auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich nutz bar ist. Ein Schutz ergibt sich aus der Erteilung des Patents nach der Anmel Bekanntheit erlangt hat. Schutz durch ein Patent

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